Nicht alles ist besser als Null
Es ist ein kühler Mittwochabend, anfangs Oktober. Ich starte meinen Laptop und mache mich bereit für die Onlinesitzung der FDP Sarganserland zum seit Wochen breit diskutierten Thema der Zukunft des Spitals Walenstadt. Nicht nur Gemeinderäte, GPK Mitglieder und Ortsparteipräsidenten, auch Gemeindepräsidenten und zwei Kantonsräte habe ich zu diesem Zweck an diesem 6. Oktober 2021 zur Sitzung eingeladen. Die meisten sind meiner Einladung gefolgt, was die Wichtigkeit dieses Anlasses hervorhebt.
Nicht nur einmal ist über die Thematik im Sarganserländer berichtet worden, nicht nur einmal wurde an den Stammtischen diskutiert. Weitverbreitet ist auch die Haltung, die FDP wolle die Schliessung des Spitals. Zentral ist für mich, gleich zu Beginn des Abends mit dieser Behauptung aufzuräumen: Die FDP Sarganserland ist für den Erhalt des Spitals Walenstadt. Es geht mir und auch der Partei jedoch darum, bei einem solch grossen Projekt genau hinzusehen, kritisch zu sein und Fragen zu stellen. Das bringt den Spitalstandort weiter und schafft Qualität. Zustimmen kann ich jedoch Daniel Bühler und seiner Einschätzung, wenn er sagt, dass keine Vorteile darin bestünden, wenn die Gemeinden, anstelle eines privaten Investors, Eigentümer seien. Ein einzelner privater Investor ist auch aus meiner Sicht wesentlich besser in der Lage, auf sich verändernde Ausgangslagen zu reagieren als es demgegenüber mehrere Gemeinden wären, zumal sich diese vorab untereinander abstimmen und finden müssen. Das bringt wiederum langwierige politische Prozesse mit sich. Wie schon im Positionspapier der FDP, welches im Frühjahr auch im Sarganserländer publiziert worden ist, festgehalten wurde, muss die Gesundheitsversorgung gesamtheitlich angesehen und angegangen werden, der interkantonalen Zusammenarbeit und der Spezialisierung, sowie der langfristigen Rentabilität ein besonderes Gewicht beigemessen werden – und dies alles ohne finanzielle Risiken für die Gemeinden! Hieran halte ich ganz klar weiterhin fest.
Klar ist für mich, dass die Phase 2 des Spitalprojekts grundsätzlich abzuwarten ist. Jedoch bedürfen aus meiner Sicht bereits jetzt gewisse Sachfragen einer fundierten Prüfung und Klärung: Zum einen wurde am Onlinemeeting deutlich, dass es für alle Beteiligten der FDP stossend ist, dass keine Varianten für einen allfälligen Erhalt des Spitals vorliegen. Im Namen der Partei fordere ich, dass die Modelle «Direktverpachtung durch den Kanton St.Gallen», «Verpachtung mit Baurecht», «Kauf und Verpachtung alleine durch die Gemeinde Walenstadt» und «Verkauf und Verpachtung durch einen privaten Investor» durch die Projektgruppe aufgegriffen, seriös geprüft und präsentiert werden. Dabei sollte die Projektleitung meines Erachtens im Minimum darlegen, inwiefern zu einem früheren Zeitpunkt diese Varianten in einer Gesamtauslegeordnung seriös geprüft und aufgrund welcher Sachkriterien verworfen wurden. Für mich erfreulich war die Erkenntnis, dass auch hierbei die Einigkeit der Partei zum Ausdruck kam, dass eine Alternative zur aktuell vorliegenden Lösung unerlässlich ist. Rund um die Rolle der Gemeinde Walenstadt stehen für mich weitere Unklarheiten im Raum: Einerseits ist unklar, inwiefern die Gemeinde Walenstadt direkt in der Projektgruppe vertreten ist, andererseits fragte man sich in der Runde, weshalb Walenstadt als Standortgemeinde nicht als Verhandlungspartner gegenüber der Projektgruppe vorgesehen ist, wenn sie selbst schon nicht Teil derselben ist. Gerade die Beispiele an weiteren Spitalstandorten wie Flawil, Rorschach und Wattwil zeigten, dass dieses Vorgehen bei der Umsetzung zum Erfolg führte.
Da aus meiner Sicht noch weitere, ungeklärte Fragen im Raum stehen, wie zum Beispiel die Problematik in Bezug auf eine allenfalls zukünftig notwendige Umzonung des Grundstückes, die Restnutzung der nicht genutzten Fläche des Spitals, die Legitimation der Investitionen durch die Bevölkerung oder auch die Frage nach der Doppelrolle der Gemeinde Walenstadt, begrüsse ich eine umfassende Klärung und transparente Information seitens Projektleitung.
Seit meinem Antritt als Präsident der FDP Sarganserland bin ich an einer nachhaltigen Zukunft des Spitals Walenstadt interessiert. Meiner Auffassung nach ist jedoch unhinterfragt nicht alles besser als Null. Seien Sie kritisch. Hinterfragen Sie auch vermeintlich gute Lösungen. So werden Lösungen zu sehr guten Lösungen oder Fehlplanungen werden aufgedeckt.